Berechtigungsanfrage

Mit einer Berechtigungsanfrage weist der Inhaber eines Schutzrechts auf das Bestehen dieses Rechtes hin und fordert einen vermeintlichen Verletzer auf, zu erklären, aus welchen Gründen sich dieser berechtigt fühlt, das Schutzrecht des Inhabers nicht beachten zu müssen.

Eine solche Berechtigungsanfrage löst beim vermeintlichen Verletzer keine Kosten aus und ist seitens des Schutzrechtsinhabers auch mit keinem Risiko verbunden. Oftmals kann bereits an dieser Stelle eine Einigung erzielt werden. Wenn nicht, stellt die Berechtigungsanfrage regelmässig den Auftakt zu einer Abmahnung dar.